Die Generalversammlung der Dorferneuerung

Am Montag dem 11. Oktober 2021 trafen sich Bürgermeisterin Margit Göll, 8 weitere Gemeinderäte und 12 Bürger, sowie DI Elisabeth Wachter im Kirchenwirt in Harbach. Die Sitzung dauerte von 19 Uhr bis zirka 20.15 Uhr.

Tagesordnung:

1.) Begrüßung und Eröffnung durch Bgm. Margit Göll:
Die Eintragung des DOEN-Vereins „Moorbad Harbach 2020“ fand am 7.11.2011 statt und in den folgenden 5 „aktiven“ Jahren fand die Umsetzung der ersten beiden Treffen und Begehungen im Leitbild gesammelten Ideen statt.
Fördersätze von 20 bis 30 % bei größeren und 50 % bei kleineren Projekten können dabei in Abhängigkeit des vorhandene Budgets in der „aktiven Phase“ abgerufen werden. Danach folgt die übliche „nicht aktive Phase“ wo keine Förderungen abgerufen werden können.

Dorferneuerung – Leitbild Moorbad Harbach von 2011: hier wurden damals die Ziele festgelegt. Eine sehr interessante Lektüre!!

Dorferneuerung – Jährliche Evaluierung Moorbad Harbach aus 2015: (aktuellste Variante….)

Dorferneuerung – Weiterentwicklung: hier wird skizziert was in NÖ besonders förderwürdig und bei uns wichtig wäre:

„Die Dorferneuerung ist für den Bürger da, Bürgerbeteiligung, Eigenleistungen, Chancengleicheit, Vereinsprojekte“

Dorferneuerung – Ergebnisse der Befragung: FEHLT NOCH die Antworten der 122 Fragebögen wären wichtig um nicht das Gefühl zu haben dass Unangenehmes weggelassen wird.

Dorferneuerung – Leitbild Moorbad Harbach von 2021: FEHLT NOCH sollte ab 21.10.2021 online gestellt werden.

2021 ist Moorbad Harbach wieder in der „aktiven Phase“ und es wurde eine Befragung und „GehSpräche“ durchgeführt, die in einem Leitbild für die Genehmigung beim Land zusammengefasst wurden. Endlich wurde auch eine Offenlegung des Leitbilds zugesagt. Wir werden auch weiterhin auf eine Veröffentlichung der Befragungsergebnisse drängen, die den Bürgern auch zusteht. harbach.info wird beides sofort veröffentlichen, wenn wir es bekommen.

2.) Bericht des Kassiers:

Der Kassier GR Andreas Schmidt berichtet dass es 2.121,53€ ausschließlich auf einem Konto der Sparkasse gibt und keine Handkasse existiert. Das Vereinsvermögen wurde durch Spenden erzielt, allerdings wurden keine Ausgaben getätigt, weil alle Projekte durch die Gemeinde bezahlt werden…
DI Elisabeth Wachter beantragt die vorgesehene Entlastung des Kassiers (und damit die des Vorstands).
Eine wirksame Entlastung des Kassiers (Vorstands) wäre wohl nur nach dem positiven Bericht der vorgesehenen Kassenprüfer möglich. Der fehlt allerdings. Aufgrund dieses Formalfehlers ist der Antrag wohl nicht gültig gestellt worden. Daher ist die Abstimmung wohl nichtig. Aus diesem Grund enthielt sich Markus Müller der Stimme. Die Mitglieder des alten Vorstands wären somit vorerst nicht entlastet, der Verein bleibt aber voll handlugsfähig.

3.) Bericht von DI Elisabeth Wachter, NÖ Dorf- und Stadterneuerung, Regionalbüro Waldviertel: 
Das neue Leitbild ist schon länger fertig erstellt. 122 Teilnehmer beteiligten sich an der zugrundeliegenden Umfrage, was sehr viel im Vergleich zu anderen Gemeinden ist. Die Umfrageergebnisse wurden trotz unserer früheren Bitte nicht veröffentlicht und auch das Leitbild wurde „geheim gehalten“. Als Grund wurde genannt, dass es zuerst vom Land genehmigt werden müsste um zu gelten und das soll am 21. Oktober passieren. Danach soll es auf der Gemeindeseite zu finden sein. (Das ist Stand 24.10. noch nicht passiert.) Meiner Meinung nach wäre es kein Problem gewesen das alles als „vorläufig“ zu deklarieren und zur Diskussion freizugeben. Warum sollen die Menschen nicht wissen was wie oft vorgeschlagen wurde und was den Bürgern wichtig ist? DI Wachter hat die Vorschläge zu einem Leitbild zusammengefasst und in die üblichen Schwerpunkte eingeteilt:

• Klimaschutz
• Soziale Aufgaben
• Bildung
• Tourismus (ist eine Besonderheit in unserer Gemeinde)
  
• Bauen und Wohnen
• Nahversorgung
• Mobilität

Bei den „GehSprächen“ gab es folgende Anregungen:

• Lauterbach: Haltergasse, Holzmühlteich (sehr häufig erwähnt), Spielplatz, Kapellenbelüftung, Hundezone, etc.
• Harbach: Pöschlplatzerl, Geländer beim Bach, Mayerhofer-Kreuz, Geschwindigkeit bei Ortseinfahrt von Mandelstein, Ortsfahrbahn, Einbahnregelung Kindergarten, Schild für Bücherei, unübersichtliche Kurve Richtung Tschechien (von einem Spiegel raten Verkehrsfachleute laut Bgm. Göll ab, stattdessen soll die Böschung regelmäßig geschlegelt werden), etc.
• Maißen: Begegnungsplatzl bei Vereinshaus, öffentliches WC, Sitzbank bei der Anschlagtafel, gefährliche Straße nach Obermaißen, Pflege der Bushaltestellen, Gemeindeausflug, etc.
• Hirschenwies: Austausch Plakatwand, Radarkasten obere Ortseinfahrt, Trennung Loipe-Wanderweg, öffentl. Getränke-Kühlschrank, Hirschenstein freischneiden, Grätzelfest, Ortsbeleuchtung, etc.
• Wultschau: Spielplatz, Pflege des Wegenetzes (Bankette schneiden usw.), Brückengeländer, Verkehrsberuhigung, Radwege, Straßenkehrung, Dorffest, Seniorentreff, TOPOTHEK für alte Fotos, Erneuerung der Gemeindehomepage, etc.

Elisabeth Wachter rechnet mit Zustimmung zum Leitbild seitens des Landes, den Gemeinderatsbeschluss gibt es schon.

Karl Haumer: Können während der Förderperiode auch neue Projekte aufgenommen werden? Wachter: Ja
Egon Kempf: Wo ist das Leitbild nachzulesen? Bgm. Göll: Wird auf die Gemeindehomepage gestellt.
Bgm. Göll: Moorbad Harbach ist durch Corona außerordentlich stark getroffen, weil nach ihrer Angabe 80 % der Einnahmen in der Gemeinde dem Tourismus entstammen. Markus Müller merkt daraufhin an, dass damit klarerweise alles getan werden muss endlich auch andere Branchen neben dem Tourismus zu fördern und dass bei der Erstellung des Flächenwidmungsplanes dahingehend leider nichts unternommen wurde.
Margit Göll: Bevölkerung stieg seit 2011 um 9 %. Das Glasfasernetz ist fast völlig fertig, Volumen ca. 2 Mio. Euro, eigene Firma zur Verwaltung, Abrechnung etc. musste gegründet werden. Unseres Wissens soll das wie die Gemeindewasserleitung mit einem „Betrieb gewerblicher Art“ direkt von der Gemeinde betrieben werden.

4.) Präsentation des Wahlvorschlages
GR Eva Müller teilt den Wahlvorschlag aus und bittet DI Elisabeth Wachter die Wahl durchzuführen. Einstimmig wird beschlossen, die Wahl mittels Handzeichen durchzuführen.

5.) Wahl des Vorstandes & 6.) Ergebnis der Wahl
Obfrau: GR Eva Müller (statt Erwin Haumer/Helga Prinz), Obfrau-Stv.: GR Sophia Fragner (statt Franz Habenberger)
einstimmig

Schriftführerin: Helga Prinz, Schriftführerin-Stv.:Martha Mandl
einstimmig

Kassier: GR Andreas Schmidt Kassier-Stv.: Bgm. Margit Göll
einstimmig

Beiräte:
Harbach: GGR Christian Raab, Elisabeth Leitner
Hirschenwies: Katharina Laffer, Nina Wanek (in Abwesenheit), Birgit Libal (in Abwesenheit)
Lauterbach: Karl Haumer, Angelika Pöcher (in Abwesenheit), Markus Müller, Beate Etzlstorfer
Maißen: GGR Christian Fragner, Elisabeth Pichler (in Abwesenheit), Andrea Frühberger
Wultschau: Stefan Klein (in Abwesenheit), GR Alexander Herzog (in Abwesenheit), Michaela Weiß (in Abwesenheit)
einstimmig

Rechnungsprüfer: Thomas Wimmer (in Abwesenheit), Rechnungsprüfer-Stv.: Manuela Hobiger (in Abwesenheit)
einstimmig

7.) Antrag auf Umbenennung zu „Dorferneuerung Moorbad Harbach“
Obfrau Eva Müller stellt den Antrag den Verein von „Dorferneuerung Moorbad Harbach 2020“ in „Dorferneuerung Moorbad Harbach“ umzubenennen. Dieser Antrag wird einstimmig angenommen. Auch sie bittet wie zuvor die Bürgermeisterin um ein gutes Miteinander. Geplant sind ortsweise Treffen für örtliche Themen und einmal jährlich  eine Generalversammlung.

8.) Diskussion und Allfälliges
Beate Etzlstorfer: fragt, wie die Protokolle eingesehen werden können. Es wird beschlossen, dass die Protokolle der Generalversammlung mittels E-Mail den jeweils Anwesenden zugestellt werden, eine E-Mail-Liste wird angelegt. Andere Informationen werden in der WhatsApp-Gruppe behandelt.

Erste Projekte:
1) Kapellenentfeuchtung Lauterbach: Es ist ein Lüfter mit Zeitschaltuhr um zirka 2.000€ hinter dem Altar geplant, der die Feuchte abführen soll. Daneben soll auch eine Wasserader abgegraben werden, die es unter der Kapelle vor dem Altar zu geben scheint.
2) Haltergasse: Begehung am Dienstag dem 19. Oktober um 14 Uhr ab der Kapelle. In der Haltergasse soll einerseits als Kleinprojektefonds(KPF)-Projekt  eine geschichtliche Darstellung der Gemeinde zum 50er Jubiläum der Zusammenlegung erfolgen. Dafür gibt es 85 % Förderung. Als Dorferneuerungsprojekt soll die Naturlandschaft in mehreren Stationen präsentiert werden. (Urbarmachung, Feuchtwiesen, Monokulturproblematik, etc.).

Die Sitzung endet um 20:15 Uhr.