Bericht von der Gemeinderatssitzung am 26.06.2023

Am 26.06.2023 fand im Cafe & Pension Kristall  eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

01. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 30.03.2023.

Das Protokoll wurde einstimmig genehmigt.

02. Beschluss betreffend der Errichtung der kritischen Infrastruktur beim Gemeindeamt in Harbach

Lt. BGM Göll hat die Gemeinde seit März 2023 ein Konzept für die kritische Infrastruktur erarbeitet, dazu soll das Gemeindeamt und die Volksschule ein Versorgungszentrum für alle möglichen Katastrophen werden (nicht nur für ein Blackout). Die Gemeinde hat dazu schon einen Photovolaikanlage mit Speicher angekauft. Die alte PV Anlage ist demontiert worden, sobald die Fa. Mengl mit der Baustelle beim Gemeindeamt fertig ist, wird diese auf das Dach der FF Harbach montiert. Die neue PV Anlage besitzt eine Leistung von 13,86 KwPeak inkl. Speicher mit ebenfalls 13,86 KwPeak. Die neue Anlage ist auch auf Inselbetrieb ausgelegt. Die beiden Gebäude (Gemeindeamt und Volksschule) werden elektrisch verbunden. Da die Fa. Mengl die PV Anlage auf der Volksschule errichtet hat, wurde die Firma gleich beauftragt eine weitere PV Anlage zu errichten. Die Kosten für die Anlage betragen 58.262,57€  Vom Bund ist eine Förderung in der Höhe von 22.000€ zu erwarten.

03. Beschluss betreffend der Ausstattung des Schulfreiraumes bei der Volksschule

Die Außenanlagen der Volksschule beschränken sich nach dem Turnsaalneubau auf ein kleines Platzl. Es wurde eine Beratung durch “NÖ Gestalten” in Anspruch genommen. Die endgültige Gestaltung wurde auch mit dem Direktor, den Lehrerinnen und den SchülerInnen besprochen. Die Fa. NOVA Kinderspielanlagen hat ein Angebot in der Höhe von 14.075€ gelegt.  Der Bauhof erledigt die Vorarbeiten für den Fallschutz, die Geräte werden durch die Fa. NOVA aufgestellt. Es gibt eine 20-25%ige Förderung vom NÖ Kindergarten- und Schulfonds.

04. Beschluss über den Ankauf von Sitzgruppen für den Schulfreiraum

Ursprünglich hätten die vorhandenen Steine der Stützmauer für eine Sitzarena verwendet werden sollen , das war aber zu teuer und zu kompliziert. Der Direktor wollte normale Sitzmöbel. Die Fa. Linsbauer aus Riegersburg hat ein Angebot für 4 Stk. Sitzgruppen “Hausberg” in der Höhe von 3.159€ gelegt. Es gibt ebenfalls eine 20-25%ige Förderung vom NÖ Kindergarten- und Schulfonds.

05. Auftragsvergabe betreffend einer E-Ladestation beim Gemeindeamt in Harbach

Die Gemeinde ist die letzte Gemeide in der Kleinregion, die noch keine öffentliche E-Ladestation hat. Im Zuge der Umbauarbeiten beim Gemeindeamt soll nun dort eine E-Ladestation gemeinsam mit einem Behindertenparkplatz errichtet werden. Für die E-Ladestation liegen zwei Angebote vor: EVN 5.001,14€ , Fa. ELLA 6.522€. Es wird die günstigere Variante bei der EVN beauftragt. Es wurde bei der KPC um eine Förderung angesucht, es ist eine Förderung in der Höhe von 1.500€ zu erwarten.

06. Beschluss über den Ankauf von zwei Schnuppertickets “VOR KlimaTicket MetropolRegion”

Es gab immer wieder Anfragen am Gemeindeamt bezüglich der VOR Schnuppertickets, daher werden ab 1. September 2023 zwei Klimatickets für Hauptwohnsitzer der Gemeinde zur Verfügung stehen. Die Tickets sind in der gesamten VOR Region gültig  (NÖ, WIEN, BGL, inkl. Westbahn).  Die Kosten für das erste Jahr betragen 1.720€ (860€/Ticket). Lt. BGM kostet die Verwaltung sehr viel Zeit und es entstehen auch monatliche Kosten (2€/Monat/Ticket). Die Tickets können dann telefonisch, persönlich oder auch online über das Portal www.schnupperticket.at reserviert werden.

07. Beschluss betreffend “Nutzungsbedingungen Schnupperticket VOR KlimaTicket MetropolRegion”

Die BGM liest die Nutzungsbedingungen vor, diese sind an die Nutzungsbedinungen anderer Gemeinden angelehnt: z.B. Gemeinde Weitra

08. Beschluss betreffend die Sanierung “Güterweg Scheibnerleiten” in der KG Harbach

Im Jahr 2022 wurde für den Gemeindeweg ein Förderantrag Ländliche Verkehrsinfrastruktur bei der NÖ Agrarbezirksbehörde eingereicht. Die Gemeinde hat nun die Zusage erhalten, die Fachabteilung hat die Kosten für die Sanierung mit 140.000€ geschätzt, dafür gibt es eine 50%ige Förderung. Lt. BGM hat die Gemeinde gute finanzielle Mittel beim Wegebau, das Projekt wird beim 1. NVA berücksichtigt.

Der Scheibnerleitenweg in Harbach:

09. Personalangelegenheit

Dieser Tagesordnungspunkt war nicht öffentlicher Teil der Sitzung.